Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Software-as-a-Service-Produkte (nachfolgend „SaaS") sowie über Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung und -einrichtung.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Der Anbieter stellt dem Kunden Software-Produkte zur Nutzung über das Internet bereit (Software-as-a-Service). Die Software wird nicht auf den Systemen des Kunden installiert, sondern vom Anbieter auf eigenen oder von Dritten betriebenen Servern gehostet und betrieben.

Der genaue Leistungsumfang der jeweiligen Software ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt der Bestellung sowie aus dem gewählten Tarif (z. B. Basis, Komfort, Profi).

Der Anbieter bietet darüber hinaus individuelle Softwareentwicklung und Einrichtungsdienstleistungen an. Umfang und Konditionen dieser Leistungen werden in einem gesonderten Angebot festgehalten.

Die Software kann KI-gestützte Funktionen enthalten, die auf Sprachmodellen von Drittanbietern (derzeit OpenAI) basieren. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der durch KI generierten Ergebnisse. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor der Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.

Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern, solange der vereinbarte Funktionsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

Der Kunde gibt durch das Absenden einer Produktanfrage oder Bestellung über die Website ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Bestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs zur Software annimmt.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Anbieters angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro.

Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird nicht erhoben und nicht ausgewiesen.

Die Software wird in zwei Zahlungsmodellen angeboten: monatliche Zahlungsweise und jährliche Zahlungsweise. Die monatlichen Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus zum Monatsbeginn fällig. Bei jährlicher Zahlungsweise ist der Jahresbetrag im Voraus zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit fällig.

Die einmalige Einrichtungsgebühr – sofern vereinbart – ist mit Vertragsschluss fällig und wird vor Beginn der Einrichtungsarbeiten in Rechnung gestellt.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland). Der Kunde kann per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder anderen von Stripe angebotenen Zahlungsmethoden bezahlen. Alternativ ist eine Zahlung per Banküberweisung auf das vom Anbieter angegebene Konto möglich. Die Zahlungsfrist beträgt bei Überweisung 14 Tage ab Rechnungsdatum.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Mahnung mit angemessener Nachfrist vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.

Der Anbieter gewährt dem Kunden eine kostenlose Testphase von 3 Tagen ab dem Zeitpunkt der Freischaltung der Software.

Während der Testphase stehen dem Kunden alle Funktionen des gewählten Tarifs uneingeschränkt zur Verfügung.

Kündigt der Kunde den Vertrag innerhalb der Testphase, entstehen keine Kosten. Die Kündigung muss in Textform (E-Mail genügt) erfolgen.

Nach Ablauf der Testphase wird der gewählte Tarif automatisch kostenpflichtig, sofern der Kunde nicht zuvor gekündigt hat.

Bei monatlicher Zahlungsweise: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums (Kalendermonat) gekündigt werden.

Bei jährlicher Zahlungsweise: Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeträgen in Verzug ist.

Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zur Software deaktiviert. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende zu exportieren. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten unwiderruflich gelöscht.

Der Anbieter bietet dem Kunden eine einmalige Einrichtung der Software an, die die Konfiguration der Software, die Übernahme bestehender Daten aus dem Altsystem des Kunden sowie eine persönliche Einweisung umfasst.

Der Umfang der Einrichtung und die Einrichtungsgebühr ergeben sich aus dem jeweiligen Produkt und dem vereinbarten Leistungsumfang.

Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung seiner bestehenden Daten in einem für den Import geeigneten Format. Der Anbieter unterstützt den Kunden bei der Datenaufbereitung im Rahmen des Zumutbaren.

Die Einrichtung erfolgt per Fernzugriff (Video-Call und Remote-Desktop). Vor-Ort-Termine sind nicht Bestandteil der Standardeinrichtung und werden gesondert vereinbart und berechnet.

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Störungen beim Hosting-Provider, Internetstörungen).

Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.

Der Anbieter erstellt regelmäßige Sicherungskopien der Kundendaten. Ein Anspruch des Kunden auf Wiederherstellung einzelner Datensätze besteht jedoch nicht. Dem Kunden wird empfohlen, seine Daten regelmäßig eigenständig zu exportieren und zu sichern.

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs zu nutzen.

Die Software darf nur für den eigenen betrieblichen Gebrauch des Kunden verwendet werden. Eine Nutzung durch Dritte oder eine Weitergabe von Zugangsdaten ist nicht gestattet.

Alle Rechte an der Software, einschließlich Urheberrechte und sonstiger geistiger Eigentumsrechte, verbleiben beim Anbieter.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Endnutzer in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den anwendbaren nationalen Datenschutzgesetzen.

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. Kundendaten, Rechnungsdaten), handelt der Anbieter als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. In diesem Fall schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

Der Anbieter setzt zur Erbringung seiner Leistungen Unterauftragsverarbeiter ein (insbesondere Supabase, Vercel, Stripe und OpenAI). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden ist pro Schadensfall auf die Summe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Vergütung begrenzt, höchstens jedoch auf 25.000 €.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten des Kunden, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung von Ergebnissen, die durch den Einsatz von KI-Funktionen (Drittanbieter-Sprachmodelle) erzeugt werden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) informieren:

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.